Ja, es ist mir in diesem Fall tatsächlich ein sehr persönliches Anliegen:
Es geschah an der Univiersity of California im Städtchen Davis nahe San Francisco. Einige Studenten hatten bschlossen, aus Protest gegen das amerikanische, kapitalorientierte Bildungssystem vor dem Universitätsgebäude zu demonstrieren, passiver Weise! Per "Sit-in" blockierten sie den Zugangsweg zum Gebäude. Polizei rückte an, forderte die Demonstranten auf, ihre Stellung zu räumen, doch nichts geschah (jedes Geschehen hätte dem Konzept "passiver Widerstand" auch zutiefst widersprochen). Es folgte... DER EINSATZ VON PFEFFERSPRAY! ...gegen friedliche Demonstranten.
Ein legales Mittel, so wird in der Öffentlichkeit beteuert, seitdem ein Video bekannt wurde, in welchem ein Polizist zu sehen ist, der, kurz bevor die Studenten gewaltsam (an den Händen) weggezerrt werden, die versammelte Reihe mit dem gesundheitsschädigenden Gasgemisch einnebelt (zu sehen bei YouTube unter: "Raw Video: Cop Pepper Sprays Passive Protesters"). "Close your eyes" kreischt unmittelbar zuvor noch die hörbar erregte Stimme einer Augenzeugin. Offenbar erkannte sie die Dose bereits richtig auf ihren Inhalt, als der sichtlich gelangweilte Beamte diese noch äußerst verständnislos und doch so vielsagend betrachtete.
Es ist in Kalifornien bei Gott nichts illegales am Einsatz des Sprays. Sei es auch nur zur Auflösung von Verammlungen. Und natürlich, gesetzt die Annahme es sei von dringlicher Notwendigkeit, zahlende Studenten an öffentlicher Meinungskundgebung zu hindern, wenn die Produktivität einer Institution dadurch in großer Gefahr schwebt, war der Nebel wohl sogar so etwas wie gerechtfertigt. Aber doch möchte ich gefragt haben:
Angenommen es wären weitaus mehr Menschen dort versammelt gewesen, in dem Video ist eine einzelne Reihe von etwa 15 jungen Leuten zu sehen, hätte man diese dann allesamt eingesprüht? Und vor allem:
Angenommen, die Demonstranten hätten sich doch als etwas taffer erwiesen als die Herren Schwergepanzerten, und hätten sich trotz des Reizgases nicht an ihrem Vorhaben hindern lassen, wie weit würde eine Ordnungsmacht gegen solch vehementen (und vehement) passiven Widerstand vorgehen? Wie weit ist es noch bis zum Szenario "Drei mal in die Luft, aber dann..."?
Montag, 21. November 2011
Samstag, 19. November 2011
Intra- und internationale Gewalt
Leider hatte ich in den letzten Wochen wenig Zeit für seriöse Recherche, doch dachte ich, mich mal wieder melden zu können...
Ich habe mich heute etwas mit zwei Fragen beschäftigt, die beide mit derzeit führenden Schurkenstaaten zu tun haben.
Nun, ich möchte nicht darauf hinaus, die politischen Entscheidungsträger Syriens und des Iran seien etwa die armen Opfer westlicher Antipropaganda, aber die erste Frage, welche mich beschäftigte war doch: "Haben bestimmte Staaten weniger recht auf die Verteidigung ihrer Souveränität als andere?" -Offensichtlich!
Israel drohte dem Iran mit militärischer Intervention (...es wäre ja nicht das erste mal) zur Beendigung des dortigen Atomprogrammes. Soweit, so ok. Die außenpolitische Linie der Regierung Ahmadinedschad ist in dieser Hinsicht seit langem klar definiert. Und doch: Der Iran reagiert daraufhin mit Übungsmanövern der Luftwaffe, zur Selbstverteidigung! Im östlichen Teil des gebirgigen Landes bereitet man sich auf eine mögliche, weil angedrohte, direkte Provokation vor. Die Reaktionen der westlichen Industrieländer bestimmen daraufhin weitere Drohgebärden! Gerüchten zufolge werden bereits (zumindest) wirtschaftspolitische Embargopläne gegen die iranische Ölindustrie geschmiedet.
Fernab der latenten Bedrohung, welcher sich der israelische Staat zweifellos ausgesetzt sieht, wundere ich mich bei all diesem Hickhack doch sehr, wie es möglich ist, dass in der Berichterstattung westlicher Medien jede iranische Aktion als böse Aggression, jedes grobe Stänkern internationaler Mächte (ich möchte nicht schon wieder den Namen der USA nennen) als eine legitime, verständnissvoll-bemutternde Ermahnung dargestellt wird. Und gleichzeitig Frage ich mich, zu wieviel Prozent sämtliche größere kriegerische Auseinandersetzungen der letzten, sagen wir, 20 Jahre, direkt auf eine militärische Aggression (sprich: Invasion!) der US-Army zurückzuführen sind... sollte ich auf eine Zahl stoßen (sei es durch persönliche Rechenleistung), so werde ich diese umgehend kundtun.
In Syrien verhält sich die Situation derzeit etwas anders, hier fanden heute weitere Sturmangriffe der regierungstreu verbliebenen Teile des Militärs auf die Zivilbevölkerung des Landes statt. Ebenfalls heute läuft das Ultimatum der Arabischen Liga an Syrien ab, welches den Ausschluss des Landes aus der Organisation bei Nichtbeendigung der Gewalt gegen die Bevölkerung zum Inhalt hat. Somit dachte ich: Soll dieses Vorgehen der Regierung nun bedeuten, Syrien habe keine Angst vor einem Ausschluss? Gerade angesichts der vorherrschenden Tendenz des demokratischen Neubeginns in den meisten Mitgliedstaaten der Liga, welche Syrien ja ohnehin gerade in eine politische Außenseiterrolle drängt, könnte die Bedeutung der politischen Koordination mit den übrigen Ländern der Region für Präsident Assad ein annehmbares Opfer für seine Machterhaltung bedeuten.
Andererseits könnte es sich auch um den Versuch einer Art Letalschlag handeln. Denn neben den übrigen Verletzten und Verhafteten scheint es eine unverhältnismäßig große Anzahl Abtransportierter gegeben zu haben, deren Schicksal zunächst noch unklar ist. Sollte dem internationalen Druck in irgendeiner Gestalt nachgegeben werden, so kann man wohl davon ausgehen, dass zuvor die gröbsten Unruhe- und Gefahrenherde möglichst ausgedämpft werden würden.
Eine bezeichnende Beobachtung zum Schluss: Außerhalb der UNO-Diskussion zeigen sich USA und EU noch zurückhaltend was klare Reaktionen zur Unterdrückung einer Demokratioebewegung in Syrien anbelangt. Man überlässt es den arabischen Kollegen, hier Verantwortung zu zeigen. Diese reagieren hierbei mit dem Rauswurf des Problemgebietes aus dem eigenen Zuständigkeitsbereich.
Was allerdings Aufrüstungspläne des Iran angeht, und zwar hinsichtlich einer Waffengattung, auf welche sich sowohl Israels wie auch die amerikanische Außenpolitik seit 60 Jahren erfolgreich stützt, dann ist das eindeutige "Chef"sache. Und es wird nicht lange gefackelt, sondern gleich klar angedroht, was passieren würde, sollte jener Staat es wagen, sich gegen einen eventuellen Angriff eines anderen zu wehren!
Ich habe mich heute etwas mit zwei Fragen beschäftigt, die beide mit derzeit führenden Schurkenstaaten zu tun haben.
Nun, ich möchte nicht darauf hinaus, die politischen Entscheidungsträger Syriens und des Iran seien etwa die armen Opfer westlicher Antipropaganda, aber die erste Frage, welche mich beschäftigte war doch: "Haben bestimmte Staaten weniger recht auf die Verteidigung ihrer Souveränität als andere?" -Offensichtlich!
Israel drohte dem Iran mit militärischer Intervention (...es wäre ja nicht das erste mal) zur Beendigung des dortigen Atomprogrammes. Soweit, so ok. Die außenpolitische Linie der Regierung Ahmadinedschad ist in dieser Hinsicht seit langem klar definiert. Und doch: Der Iran reagiert daraufhin mit Übungsmanövern der Luftwaffe, zur Selbstverteidigung! Im östlichen Teil des gebirgigen Landes bereitet man sich auf eine mögliche, weil angedrohte, direkte Provokation vor. Die Reaktionen der westlichen Industrieländer bestimmen daraufhin weitere Drohgebärden! Gerüchten zufolge werden bereits (zumindest) wirtschaftspolitische Embargopläne gegen die iranische Ölindustrie geschmiedet.
Fernab der latenten Bedrohung, welcher sich der israelische Staat zweifellos ausgesetzt sieht, wundere ich mich bei all diesem Hickhack doch sehr, wie es möglich ist, dass in der Berichterstattung westlicher Medien jede iranische Aktion als böse Aggression, jedes grobe Stänkern internationaler Mächte (ich möchte nicht schon wieder den Namen der USA nennen) als eine legitime, verständnissvoll-bemutternde Ermahnung dargestellt wird. Und gleichzeitig Frage ich mich, zu wieviel Prozent sämtliche größere kriegerische Auseinandersetzungen der letzten, sagen wir, 20 Jahre, direkt auf eine militärische Aggression (sprich: Invasion!) der US-Army zurückzuführen sind... sollte ich auf eine Zahl stoßen (sei es durch persönliche Rechenleistung), so werde ich diese umgehend kundtun.
In Syrien verhält sich die Situation derzeit etwas anders, hier fanden heute weitere Sturmangriffe der regierungstreu verbliebenen Teile des Militärs auf die Zivilbevölkerung des Landes statt. Ebenfalls heute läuft das Ultimatum der Arabischen Liga an Syrien ab, welches den Ausschluss des Landes aus der Organisation bei Nichtbeendigung der Gewalt gegen die Bevölkerung zum Inhalt hat. Somit dachte ich: Soll dieses Vorgehen der Regierung nun bedeuten, Syrien habe keine Angst vor einem Ausschluss? Gerade angesichts der vorherrschenden Tendenz des demokratischen Neubeginns in den meisten Mitgliedstaaten der Liga, welche Syrien ja ohnehin gerade in eine politische Außenseiterrolle drängt, könnte die Bedeutung der politischen Koordination mit den übrigen Ländern der Region für Präsident Assad ein annehmbares Opfer für seine Machterhaltung bedeuten.
Andererseits könnte es sich auch um den Versuch einer Art Letalschlag handeln. Denn neben den übrigen Verletzten und Verhafteten scheint es eine unverhältnismäßig große Anzahl Abtransportierter gegeben zu haben, deren Schicksal zunächst noch unklar ist. Sollte dem internationalen Druck in irgendeiner Gestalt nachgegeben werden, so kann man wohl davon ausgehen, dass zuvor die gröbsten Unruhe- und Gefahrenherde möglichst ausgedämpft werden würden.
Eine bezeichnende Beobachtung zum Schluss: Außerhalb der UNO-Diskussion zeigen sich USA und EU noch zurückhaltend was klare Reaktionen zur Unterdrückung einer Demokratioebewegung in Syrien anbelangt. Man überlässt es den arabischen Kollegen, hier Verantwortung zu zeigen. Diese reagieren hierbei mit dem Rauswurf des Problemgebietes aus dem eigenen Zuständigkeitsbereich.
Was allerdings Aufrüstungspläne des Iran angeht, und zwar hinsichtlich einer Waffengattung, auf welche sich sowohl Israels wie auch die amerikanische Außenpolitik seit 60 Jahren erfolgreich stützt, dann ist das eindeutige "Chef"sache. Und es wird nicht lange gefackelt, sondern gleich klar angedroht, was passieren würde, sollte jener Staat es wagen, sich gegen einen eventuellen Angriff eines anderen zu wehren!
Montag, 31. Oktober 2011
Tunesischer Frühsommer
Mit den Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung Tunesiens ist seit Sonntag ein weiterer Meilenstein im Prozess des arabischen Frühlings passé. Die Wahl ansich ist es, aber in welche Richtung sie sich auswirken wird, auf welchem Weg dieser Meilenstein tatsächlich anzutreffen sein wird, diese Entscheidung steht wohl noch bevor. Oder aber...
Die Situation präsentiert sich auf den ersten Blick postrevolutionär. Was auch ohne jegliche Blicke wohl mehr als logisch erscheint, stellt doch einen eigentlich beeindruckend rasanten demokratischen Fortschritt zur Schau: Das Parteienspektrum war bunt durchmischt und nicht sollte man auch übersehen, dass mit der "Volkspetition für Freiheit, Gerechtigkeit und Entwicklung" selbst eine konservative Liste der Anhänger und Freunde des gestürzten Präsidenten Ben Ali zugelassen war. Vor allem jedoch das Angebot an unabhängigen Listen, welche dennoch zumindest nominell an der Entwicklung der Verfassung teilhaben werden ("verfassungsgebend" ist ja per Nominklatur die gesamte Versammlung) sollte jede etablierte westliche demokratie mit Neid erfüllen. Von den nach derzeitigem Stand (27.10. 23:41) 27 Listen, die es in die Versammlung geschafft haben, sind 22 auf 5 oder weniger der insgesamt 217 Sitze vertreten, 15 besetzen derzeit gar nur ein Mandat.
Was zwar einerseits der Meinungspluralität in der Verfassungsentwicklung sehr zuträglich sein sollte, könnte doch vor allem mittelfristig zu einer Reduktion auf die wenigen bereits zum jetzigen Zeitpunkt, nur 9 Monate nach der Jasminrevolution, als Großparteien anzusprechenden Organisationen in der tunesischen Politik führen.
Positiv sind wohl die bisherigen Reaktionen der größeren Parteien auf das Wahlergebnis zu bewerten. Die eher bis deutlich linken Parteien in den "Verfolgerpositionen", die zwischen 7 und 14% erreichen konnten (Ausnahme ist die angesprochenen "Volkspetition", 8,6%, jedoch nicht links), aüßern sich zurückhaltend positiv über mögliche Regierungsbeteiligungen und sehr motiviert zum Thema Mitwirkung an der neuen Verfassung. Und auch der mit über 40% der Stimmen klare Wahlsieger Ennahda, in den europäischen Massenmedien meist verkürzt als "gemäßigte Islamisten", rudimentär wohl etwas treffender als Äquivalent einer christdemokratische Partei beschrieben, hat bereits angekündigt, möglichst alle politischen Kräfte in den Entwicklungsprozess Tunesiens einbinden zu wollen.
Einzig die Positionen der einzelnen Listen zu einer - wie auch immer gearteten - Beteiligung der reaktionären Ex-Genossen Ben Alis zeigt sich weniger enthusiastisch. Ein gewisses Mißtrauen dürfte hier wohl beiderseits schwer auszuräumen sein, zumal etwa die Gewinnerpartei Ennahda bis nach dem Sturz Ben Alis offitziellverboten war.
Es bleibt wohl nur abzuwarten, in welche Richtung sich die politische Ausrichtung, vor allem jedoch der politische FÜhrungsstil Tunesiens allgemein entwickeln wird. Die Postrevolution scheint einstweilen ebenso zügig und erfolgreich zu verlaufen wie die voangegangene Umwälzung. Nun wird sich die Art der Konsolidierung, welche wohl hoffentlich ebenso zügig zu erwarten ist, erweisen.
Die Situation präsentiert sich auf den ersten Blick postrevolutionär. Was auch ohne jegliche Blicke wohl mehr als logisch erscheint, stellt doch einen eigentlich beeindruckend rasanten demokratischen Fortschritt zur Schau: Das Parteienspektrum war bunt durchmischt und nicht sollte man auch übersehen, dass mit der "Volkspetition für Freiheit, Gerechtigkeit und Entwicklung" selbst eine konservative Liste der Anhänger und Freunde des gestürzten Präsidenten Ben Ali zugelassen war. Vor allem jedoch das Angebot an unabhängigen Listen, welche dennoch zumindest nominell an der Entwicklung der Verfassung teilhaben werden ("verfassungsgebend" ist ja per Nominklatur die gesamte Versammlung) sollte jede etablierte westliche demokratie mit Neid erfüllen. Von den nach derzeitigem Stand (27.10. 23:41) 27 Listen, die es in die Versammlung geschafft haben, sind 22 auf 5 oder weniger der insgesamt 217 Sitze vertreten, 15 besetzen derzeit gar nur ein Mandat.
Was zwar einerseits der Meinungspluralität in der Verfassungsentwicklung sehr zuträglich sein sollte, könnte doch vor allem mittelfristig zu einer Reduktion auf die wenigen bereits zum jetzigen Zeitpunkt, nur 9 Monate nach der Jasminrevolution, als Großparteien anzusprechenden Organisationen in der tunesischen Politik führen.
Positiv sind wohl die bisherigen Reaktionen der größeren Parteien auf das Wahlergebnis zu bewerten. Die eher bis deutlich linken Parteien in den "Verfolgerpositionen", die zwischen 7 und 14% erreichen konnten (Ausnahme ist die angesprochenen "Volkspetition", 8,6%, jedoch nicht links), aüßern sich zurückhaltend positiv über mögliche Regierungsbeteiligungen und sehr motiviert zum Thema Mitwirkung an der neuen Verfassung. Und auch der mit über 40% der Stimmen klare Wahlsieger Ennahda, in den europäischen Massenmedien meist verkürzt als "gemäßigte Islamisten", rudimentär wohl etwas treffender als Äquivalent einer christdemokratische Partei beschrieben, hat bereits angekündigt, möglichst alle politischen Kräfte in den Entwicklungsprozess Tunesiens einbinden zu wollen.
Einzig die Positionen der einzelnen Listen zu einer - wie auch immer gearteten - Beteiligung der reaktionären Ex-Genossen Ben Alis zeigt sich weniger enthusiastisch. Ein gewisses Mißtrauen dürfte hier wohl beiderseits schwer auszuräumen sein, zumal etwa die Gewinnerpartei Ennahda bis nach dem Sturz Ben Alis offitziellverboten war.
Es bleibt wohl nur abzuwarten, in welche Richtung sich die politische Ausrichtung, vor allem jedoch der politische FÜhrungsstil Tunesiens allgemein entwickeln wird. Die Postrevolution scheint einstweilen ebenso zügig und erfolgreich zu verlaufen wie die voangegangene Umwälzung. Nun wird sich die Art der Konsolidierung, welche wohl hoffentlich ebenso zügig zu erwarten ist, erweisen.
Freitag, 21. Oktober 2011
Unruhestifter
Zum Randalieren, Protestieren, zum Unruhestiften ganz im allgemeinen braucht es eine gewisse Motivation, und diese Motivation ist in den verschiedensten Fällen irgendwie gleich: Es passt was nicht!
Es ist nicht verwunderlich, dass am 15.Oktober, dem "global day of action" gegen das welweite Finanz- und Bankensystem, gerade in Madrid mit knapp 500.000 Menschen weltweit die mit Abstand größte Masse an Demonstranten dieses Tages anzutreffen war. Die Arbeitslosigkeit des finanziell durchkriselten Landes lag im August bei beeindruckenden 21,2%. Auch in Rom hat der Aufruf zum Protest eine beeindruckende Resonanz erfahren - geschätzte 200.000 waren hier auf der Straße. Und auch hier lassen sich ähnliche Symptome ablesen. Mit 9,7% liegt die italienische Arbeitlosenquote zwar nicht halb so hoch wie die Spaniens, aber beispielsweise nicht weit von jenen Werten entfernt, welche in Ägypten im Januar dieses Jahres die Bevölkerung zur Revolution angestachelt hatte. Dort waren im Winter die Zahlen um die 11% gelegen.
Bei alldem möchte ich keineswegs darauf abzielen, die weltweit zunehmenden Proteste seien nur auf steigende Arbeitslosigkeit zurück zu führen. Obwohl gerade junge Menschen gegenwärtig hiervon betroffen sind, so zeigt sich mit den erhöhten Quoten doch nur die Spitze eines Krisenberges, der den jüngeren Bevölkerungsteilen, also denen, welche sich im Laufe ihres Lebens wohl am meisten, weil fast nur mit zukünftigen Ereignissen abfinden müssen, eben jene Zukunft verstellt.
Die gegenwärtigen Taktiken von hoher Politik und Wirtschaftskonzernen - die Lage möglichst stabil erhalten und ja keine zu gewagten Änderungen einleiten - ist zwar mittelfristig als logische Sicherheitsvariante einzustufen. Langfristig gesehen jedoch vertiefen sich durch diesen Mangel an Innovation nur die Probleme in der Gesellschaft. Und früher oder - wohl eher - später, aber irgendwann doch jedenfalls, werden sich auch langfristige Entwicklungen bemerkbar machen. Und vielleicht - ja, vielleicht! - haben wir ja jetzt bereits später, denn bemerkbar ist derzeit so einiges.
Es ist nicht verwunderlich, dass am 15.Oktober, dem "global day of action" gegen das welweite Finanz- und Bankensystem, gerade in Madrid mit knapp 500.000 Menschen weltweit die mit Abstand größte Masse an Demonstranten dieses Tages anzutreffen war. Die Arbeitslosigkeit des finanziell durchkriselten Landes lag im August bei beeindruckenden 21,2%. Auch in Rom hat der Aufruf zum Protest eine beeindruckende Resonanz erfahren - geschätzte 200.000 waren hier auf der Straße. Und auch hier lassen sich ähnliche Symptome ablesen. Mit 9,7% liegt die italienische Arbeitlosenquote zwar nicht halb so hoch wie die Spaniens, aber beispielsweise nicht weit von jenen Werten entfernt, welche in Ägypten im Januar dieses Jahres die Bevölkerung zur Revolution angestachelt hatte. Dort waren im Winter die Zahlen um die 11% gelegen.
Bei alldem möchte ich keineswegs darauf abzielen, die weltweit zunehmenden Proteste seien nur auf steigende Arbeitslosigkeit zurück zu führen. Obwohl gerade junge Menschen gegenwärtig hiervon betroffen sind, so zeigt sich mit den erhöhten Quoten doch nur die Spitze eines Krisenberges, der den jüngeren Bevölkerungsteilen, also denen, welche sich im Laufe ihres Lebens wohl am meisten, weil fast nur mit zukünftigen Ereignissen abfinden müssen, eben jene Zukunft verstellt.
Die gegenwärtigen Taktiken von hoher Politik und Wirtschaftskonzernen - die Lage möglichst stabil erhalten und ja keine zu gewagten Änderungen einleiten - ist zwar mittelfristig als logische Sicherheitsvariante einzustufen. Langfristig gesehen jedoch vertiefen sich durch diesen Mangel an Innovation nur die Probleme in der Gesellschaft. Und früher oder - wohl eher - später, aber irgendwann doch jedenfalls, werden sich auch langfristige Entwicklungen bemerkbar machen. Und vielleicht - ja, vielleicht! - haben wir ja jetzt bereits später, denn bemerkbar ist derzeit so einiges.
Donnerstag, 20. Oktober 2011
Von Tahrir bis Zuccotti - Ansätze und Forderungen der "occupy"-Bewegung
Wenn du etwas zu sagen hast, musst du zuerst Aufmerksamkeit gewinnen! Wenn dich etwas stört,dann geh auf die Straße!!
So geschehen unlängst. Am 15. Oktober beherzigten in weltweit über 1.000 Städten Menschen dieses Motto und folgten damit einem weltweiten öffentlichen Aufruf zur Demonstration, ja, zur Revolution sogar, wenn man einem nicht kleinen Teil der Ankündigungen glauben schenkt. Weltweit haben sich die Menschen dazu koordiniert, ihre Unzufriedenheit kund zu tun. Und es war keine zentrale Organisation, welche diesen "global day of action" etwa gebiost hätte, die Fahrpläne ausgegeben, wenn man so will. Der Aufruf verbreitete sich ziemlich selbstständig, erreichte Frau und Mann auch außerhalb politischer Gemeinschaften. Doch Unzufriedenheit womit? Wogegen genau richteten sich die Proteste? "OK, we need to make changes, what exactly do you propose?" wollen viele kritische, jedoch nicht eigentlich ablehnende Stimmen gerne wissen.
Nun, die Mottos auf den Bannern der Mobilisierten wie auch in Ankündigungen auf diversen Foren und anderen e-Plattformen waren ja eigentlich global eher koherent. Die Ablehnung des starken Einflusses von Banken und (anderen) Großkonzernen auf alle Aspekte der Politik, so auch auf Sozial- und insbesondere Wirtschaftspolitik, wurde in Tokio ebenso vertreten wie in New York, Frankfurt etcetc... Ebenso fand sich die Forderung nach weniger Korruption auf dem ganzen Globus wieder. Tatsächlich waren es eigentlich sehr eindeutige Botschaften, die da gehört werden wollten.
Sucht man nach Plänen und Zielen dieser Protestbewegung, so folgen diese sicher der eingangs erwähnten Taktik: Aufmerksamkeit! Wer gehört werden will, muss sich zu aller erst die Aufmerksamkeit dazu verschaffen. Die Menschen in aller Welt versammelten sich, um ein gemeinsames Zeichen zu setzen, denn je mehr Beteiligte, um so größer das Signal, um so stärker die Chance auf Gehör. Der Wunsch nach Wandel, tiefgreifendem Strukturellen Wandel liegt in der Luft! So könnte man wohl das Credo der Bewegung am simpelsten formulieren. Und eine Bewegung kann man wohl spätestens erkennen, wenn in den Hauptstädten Spaniens und Italiens, wo der 15.Oktober am zahlreichsten besucht war, über eine halbe Million Menschen sich versammeln. Und diese Bewegung hat auch ein erklärtes Vorbild, einen konkreten Ausgangspunkt.
Seit 17. Septbember, die meisten, bestimmt jedoch die interessierten Leser werden dies wohl bereits wissen, befindet sich im Zuccotti Park in Downtown Manhatten, unmittelbarer Nachbar des Ground Zero, das offizielle Zentrum der "occupy Wall Street"-Proteste. Diese versuchen, über eine friedliche Besetzung der Wall Street politische Änderungen in den USA zu bewirken. Insbesondere die steigende soziale Ungleichheit wird thematisiert. Auch jene breite Schar war dabei ursprünglich einem öffentlichen Aufruf gefolgt, der online vom kanadischen, wirtschafts- und sozialkritischen Magazin "Adbusters" verlautbart wurde.
"Bist du bereit für den Tahrir-Moment?" wurde hierbei unmittelbar auf die Ereignisse im Rahmen der nunmehr als "arabischer Frühling" bekannten Protestwelle im arabischen Raum eingegangen, hier auf die Besetzung des Tahrir-Platzes in Kairo am 25. Januar diesen Jahres. Auch dort lauteten die Forderungen zunächst sehr ähnlich, gipfelten wiederum im Sturz des autokratischen Präsidenten Mubarak. Nach beginnender Zurückhaltung stellten sich schließlich die Regierungen der westlichen Länder, so auch die amerikanische, mehr und mehr eindeutig auf die Seite der Demonstranten, das einstig willkommene Regime wurde als legitimes Feindbild akzeptiert. Eine von vielen Beobachtern als opportunistisch eingestufte Vorgangsweise, vor allem nach den Reaktionen der selben Politiker auf ähnlich motivierte Demonstrationen in vielen europäischen Großsstädten im folgenden Sommer. Nachdem es insbesondere in London und einigen anderen Großstädten Großbritanniens zu Ausschreitungen gekommen war, reagierte die britische Politik mit scharfen Verurteilungen der wohl zurecht als kirminell bezeichneten Wandaleaktionen. Jede Art von Beachtung der nun doch so offensichtlich gewordenen Problemlage, der Motivationen der Demonstranten, schrumpfender Zukunftschancen und wachsender Arbeitslosigkeit, blieb allerdings auf allen politischen Ebenen aus.
Bei der Ankündigung friedlicher Besetzungen innerhalb Amerikas jedoch zeigt sich nun die Kehrseite dieses Opportunismus, den in diesem Fall die amerikanische Regierung zuvor im arabischen Raum an den tag gelegt hatte. New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg blieb wohl nicht viel anderes übrig, als den Aktivisten des 17.September bereits vor der Aktion das "Recht zu protestieren" zuzugestehen, "solange sie es dort tun, wo Rechte anderer respektiert werden".
Andernfalls hätte er sich doch selbsttätig in die Rolle des Mubarak gedrängt, doch er wusste: "Das ist es, was New York New York sein lässt." Doch nicht nur dort soll sich die politische Führung nach Möglichkeit von jedem autokratischen Regierungssystem abheben. Auch in Europa waren die offiziellen Meinungen gegenüber den Protesten vom 15.Oktober eher freundlich gesinnter Natur. Regierungs- wie Oppositionsparteien empfanden kontinentweit ziemlich einstimmig die Aktionen als gerechtfertigt und unterstützenswert.
...und da beißt sich die Katze irgendwo in den Schwanz. Denn wenn eine zu hohe Abhängigkeit der Politik vom Geld der Banken und Konzerne angeprangert wird, und daraufhin alle Politiker Beifall klatschen, wer ist dann wohl dafür verantwortlich, Veränderungen herbei zu führen? Das Volk? Der Wähler? Indem er, wie in der Demokratie so üblich, diejenigen Verantwortlichen abwählt, die fälschlicher Weise zugesichert hatten, sich um die Behebung sozialer Diskrepanzen zu kümmern, und statt ihnen turnusmäßig die nächsten ans Steuer hievt? Diejenigen nächsten, die wiederum genau das gleiche versprechen?
Es stimmt vermutlich, es liegen wenig Ideen auf dem Tisch, zu wenig konkrete Forderungen stehen im Raum, als dass sich so etwas wie eine Revolution tatsächlich formieren könnte. Doch der Protest steht! Er inkludiert jedoch die Forderung, politische und wirtschaftliche Entscheidungsträger sollten zu ihrer Verantwortung stehen. Schluss mit Korruption, schluss mit Lobbyismus dürfen als unmittelbarer Kern der Protestziele angesehen werden.
Diese Forderungnen sind nicht neu. Lediglich der Ansatz der öffentlichen Äußerung hat sich geändert. Nach Jahren erfolgloser Versuche mit der Brechstange besinnt man sich plötzlich auf die andere Richtung an Revolutionären wie Martin Luther King jr. oder Gandhi, auf welche sich die "Generalversammlung" von occupy Wakll Street bezüglich ihres passiven Wiederstandes berufen haben. Den Verantwortlichen vor allem aus der Politik soll dabei gleichsam die Chance
gegeben werden, die Probleme und Missstände der Bevölkerung zu sehen und auf sie zur reagieren. Ein Leitmotto politischen und gesellschaftlichen Engagements, dass sich Protestierende aller Länder längst einverleibt haben, soll nun auch der hohen Politik angetragen werden: "Tu etwas!"
Wenn dich etwas stört, dann geh auf die Straße! Wenn Probleme gelöst werden sollen, müssen sie erst erkannt worden sein. Und je tiefer der weltweite Protest diese Erkenntnis treiben kann, desto größer werden auch die Chancen auf einen Wandel, der diese Probleme auch zu lösen im Stande ist.
So geschehen unlängst. Am 15. Oktober beherzigten in weltweit über 1.000 Städten Menschen dieses Motto und folgten damit einem weltweiten öffentlichen Aufruf zur Demonstration, ja, zur Revolution sogar, wenn man einem nicht kleinen Teil der Ankündigungen glauben schenkt. Weltweit haben sich die Menschen dazu koordiniert, ihre Unzufriedenheit kund zu tun. Und es war keine zentrale Organisation, welche diesen "global day of action" etwa gebiost hätte, die Fahrpläne ausgegeben, wenn man so will. Der Aufruf verbreitete sich ziemlich selbstständig, erreichte Frau und Mann auch außerhalb politischer Gemeinschaften. Doch Unzufriedenheit womit? Wogegen genau richteten sich die Proteste? "OK, we need to make changes, what exactly do you propose?" wollen viele kritische, jedoch nicht eigentlich ablehnende Stimmen gerne wissen.
Nun, die Mottos auf den Bannern der Mobilisierten wie auch in Ankündigungen auf diversen Foren und anderen e-Plattformen waren ja eigentlich global eher koherent. Die Ablehnung des starken Einflusses von Banken und (anderen) Großkonzernen auf alle Aspekte der Politik, so auch auf Sozial- und insbesondere Wirtschaftspolitik, wurde in Tokio ebenso vertreten wie in New York, Frankfurt etcetc... Ebenso fand sich die Forderung nach weniger Korruption auf dem ganzen Globus wieder. Tatsächlich waren es eigentlich sehr eindeutige Botschaften, die da gehört werden wollten.
Sucht man nach Plänen und Zielen dieser Protestbewegung, so folgen diese sicher der eingangs erwähnten Taktik: Aufmerksamkeit! Wer gehört werden will, muss sich zu aller erst die Aufmerksamkeit dazu verschaffen. Die Menschen in aller Welt versammelten sich, um ein gemeinsames Zeichen zu setzen, denn je mehr Beteiligte, um so größer das Signal, um so stärker die Chance auf Gehör. Der Wunsch nach Wandel, tiefgreifendem Strukturellen Wandel liegt in der Luft! So könnte man wohl das Credo der Bewegung am simpelsten formulieren. Und eine Bewegung kann man wohl spätestens erkennen, wenn in den Hauptstädten Spaniens und Italiens, wo der 15.Oktober am zahlreichsten besucht war, über eine halbe Million Menschen sich versammeln. Und diese Bewegung hat auch ein erklärtes Vorbild, einen konkreten Ausgangspunkt.
Seit 17. Septbember, die meisten, bestimmt jedoch die interessierten Leser werden dies wohl bereits wissen, befindet sich im Zuccotti Park in Downtown Manhatten, unmittelbarer Nachbar des Ground Zero, das offizielle Zentrum der "occupy Wall Street"-Proteste. Diese versuchen, über eine friedliche Besetzung der Wall Street politische Änderungen in den USA zu bewirken. Insbesondere die steigende soziale Ungleichheit wird thematisiert. Auch jene breite Schar war dabei ursprünglich einem öffentlichen Aufruf gefolgt, der online vom kanadischen, wirtschafts- und sozialkritischen Magazin "Adbusters" verlautbart wurde.
"Bist du bereit für den Tahrir-Moment?" wurde hierbei unmittelbar auf die Ereignisse im Rahmen der nunmehr als "arabischer Frühling" bekannten Protestwelle im arabischen Raum eingegangen, hier auf die Besetzung des Tahrir-Platzes in Kairo am 25. Januar diesen Jahres. Auch dort lauteten die Forderungen zunächst sehr ähnlich, gipfelten wiederum im Sturz des autokratischen Präsidenten Mubarak. Nach beginnender Zurückhaltung stellten sich schließlich die Regierungen der westlichen Länder, so auch die amerikanische, mehr und mehr eindeutig auf die Seite der Demonstranten, das einstig willkommene Regime wurde als legitimes Feindbild akzeptiert. Eine von vielen Beobachtern als opportunistisch eingestufte Vorgangsweise, vor allem nach den Reaktionen der selben Politiker auf ähnlich motivierte Demonstrationen in vielen europäischen Großsstädten im folgenden Sommer. Nachdem es insbesondere in London und einigen anderen Großstädten Großbritanniens zu Ausschreitungen gekommen war, reagierte die britische Politik mit scharfen Verurteilungen der wohl zurecht als kirminell bezeichneten Wandaleaktionen. Jede Art von Beachtung der nun doch so offensichtlich gewordenen Problemlage, der Motivationen der Demonstranten, schrumpfender Zukunftschancen und wachsender Arbeitslosigkeit, blieb allerdings auf allen politischen Ebenen aus.
Bei der Ankündigung friedlicher Besetzungen innerhalb Amerikas jedoch zeigt sich nun die Kehrseite dieses Opportunismus, den in diesem Fall die amerikanische Regierung zuvor im arabischen Raum an den tag gelegt hatte. New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg blieb wohl nicht viel anderes übrig, als den Aktivisten des 17.September bereits vor der Aktion das "Recht zu protestieren" zuzugestehen, "solange sie es dort tun, wo Rechte anderer respektiert werden".
Andernfalls hätte er sich doch selbsttätig in die Rolle des Mubarak gedrängt, doch er wusste: "Das ist es, was New York New York sein lässt." Doch nicht nur dort soll sich die politische Führung nach Möglichkeit von jedem autokratischen Regierungssystem abheben. Auch in Europa waren die offiziellen Meinungen gegenüber den Protesten vom 15.Oktober eher freundlich gesinnter Natur. Regierungs- wie Oppositionsparteien empfanden kontinentweit ziemlich einstimmig die Aktionen als gerechtfertigt und unterstützenswert.
...und da beißt sich die Katze irgendwo in den Schwanz. Denn wenn eine zu hohe Abhängigkeit der Politik vom Geld der Banken und Konzerne angeprangert wird, und daraufhin alle Politiker Beifall klatschen, wer ist dann wohl dafür verantwortlich, Veränderungen herbei zu führen? Das Volk? Der Wähler? Indem er, wie in der Demokratie so üblich, diejenigen Verantwortlichen abwählt, die fälschlicher Weise zugesichert hatten, sich um die Behebung sozialer Diskrepanzen zu kümmern, und statt ihnen turnusmäßig die nächsten ans Steuer hievt? Diejenigen nächsten, die wiederum genau das gleiche versprechen?
Es stimmt vermutlich, es liegen wenig Ideen auf dem Tisch, zu wenig konkrete Forderungen stehen im Raum, als dass sich so etwas wie eine Revolution tatsächlich formieren könnte. Doch der Protest steht! Er inkludiert jedoch die Forderung, politische und wirtschaftliche Entscheidungsträger sollten zu ihrer Verantwortung stehen. Schluss mit Korruption, schluss mit Lobbyismus dürfen als unmittelbarer Kern der Protestziele angesehen werden.
Diese Forderungnen sind nicht neu. Lediglich der Ansatz der öffentlichen Äußerung hat sich geändert. Nach Jahren erfolgloser Versuche mit der Brechstange besinnt man sich plötzlich auf die andere Richtung an Revolutionären wie Martin Luther King jr. oder Gandhi, auf welche sich die "Generalversammlung" von occupy Wakll Street bezüglich ihres passiven Wiederstandes berufen haben. Den Verantwortlichen vor allem aus der Politik soll dabei gleichsam die Chance
gegeben werden, die Probleme und Missstände der Bevölkerung zu sehen und auf sie zur reagieren. Ein Leitmotto politischen und gesellschaftlichen Engagements, dass sich Protestierende aller Länder längst einverleibt haben, soll nun auch der hohen Politik angetragen werden: "Tu etwas!"
Wenn dich etwas stört, dann geh auf die Straße! Wenn Probleme gelöst werden sollen, müssen sie erst erkannt worden sein. Und je tiefer der weltweite Protest diese Erkenntnis treiben kann, desto größer werden auch die Chancen auf einen Wandel, der diese Probleme auch zu lösen im Stande ist.
Widmung
Nun, "Widmung" ist vielleicht etwas hochgestochen, aber wenn einem absolut kein sinngemäßer und doch "schnittiger" Eingangsvers einfällt, nimmt man schonmal das erstbeste Schlagwort, dass einem in den Sinn kommt.
Wem "widme" ich also diesen Blog? -Den Lesern!
Wer sollten diese Leser sein? Hm... was weiß denn ich? Sagt ihr es mir! Nein, Scherz, wobei... ich freue mich über jedes Kommentar, von "He, gute Arbeit!" bis "Sag mal, was stimmt eigentlich mit dir nicht?" und warum? Erraten! Ich freue mich über jeden und jede, der oder die sich nicht zu schade sind, sich diese meine Machwerke zuzuführen.
Interesse an der Sache wird wohl grundsätzlich von Nöten sein.
Und diese Sache, was genau ist das? -Gute Frage!
Politik und Gesellschaft, so würde ich es am wohl treffendsten formuliert empfinden. Ich möchte über alles schreiben, zu dem ich etwas sagen kann, das mir Wert scheint, eventuell Gehör zu finden.
Und genau deshalb freue ich mich auch über jedwedes Zeichen, dieses Gehör gefunden zu haben. Deshalb: Beleidigt mich und meine Familie! Gebt mir Liebe oder Hass, nur nicht irgendwas...
Ich verbleibe in der Hoffnung, einen interessanten, vielleicht sogar "ganz witzigen" Lesespaß zu hinterlassen, und wünsche angenehme Lektüre!
Hochachtungsvoll,
JTS
Wem "widme" ich also diesen Blog? -Den Lesern!
Wer sollten diese Leser sein? Hm... was weiß denn ich? Sagt ihr es mir! Nein, Scherz, wobei... ich freue mich über jedes Kommentar, von "He, gute Arbeit!" bis "Sag mal, was stimmt eigentlich mit dir nicht?" und warum? Erraten! Ich freue mich über jeden und jede, der oder die sich nicht zu schade sind, sich diese meine Machwerke zuzuführen.
Interesse an der Sache wird wohl grundsätzlich von Nöten sein.
Und diese Sache, was genau ist das? -Gute Frage!
Politik und Gesellschaft, so würde ich es am wohl treffendsten formuliert empfinden. Ich möchte über alles schreiben, zu dem ich etwas sagen kann, das mir Wert scheint, eventuell Gehör zu finden.
Und genau deshalb freue ich mich auch über jedwedes Zeichen, dieses Gehör gefunden zu haben. Deshalb: Beleidigt mich und meine Familie! Gebt mir Liebe oder Hass, nur nicht irgendwas...
Ich verbleibe in der Hoffnung, einen interessanten, vielleicht sogar "ganz witzigen" Lesespaß zu hinterlassen, und wünsche angenehme Lektüre!
Hochachtungsvoll,
JTS
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